Die »Zensursula«-Schlacht ist so gut wie geschlagen, doch jetzt werden die digitalen Bürgerrechtler gegen ein geplantes Internetblockade-Vorhaben mobilisieren, mit dem die EU Kinderpornographie bekämpfen will: Willkommen, »Censilia«.
Auch die Novelle zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag zeigt: die Politik hat weder inhaltlich noch stilistisch aus dem »Zensursula«-Desaster gelernt. Sie betreibt im Netz Medienpolitik durch die Fernsehbrille — und provoziert so Ablehnung und Spott.
So wie sie ist, darf die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland nicht bleiben. Das Karlsruher Urteil ist die nächste Ohrfeige für Union und SPD. In grenzenlosen Jubel ausbrechen dürfen die Bürgerrechtler dennoch nicht.
Bernd Oswald auf Xing und Google+
