Ich habe in den letzten Tagen immer mal wieder Links zur Datenschutz-Problematik bei Facebook getwittert. An dieser Stelle fasse ich sie nochmal zusammen.
Der Innenminister pflegt seinen Dialog zu Perspektiven deutscher Netzpolitik. So weit, so gut. Partizipation übers Netz kann man machen, findet er, lässt aber keinen Zweifel daran, dass er am Ende auf der staatlichen Entscheidungshoheit besteht.
Am 5. Mai hat sich die Internet-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« konstituiert — wie so schön im Politikerdeutsch heißt. Inhaltlich ist noch nichts passiert, das kommt dann die nächsten zwei Jahre. Deswegen beschränke ich mich heute darauf, die wichtigsten Links zum Thema zu sammeln.

