Wikileaks hat mit der Veröffentlichung von amerikanischen Diplomaten-Mitteilungen ein Eigentor geschossen. Solche Indiskretionen entwerten die bisherige Arbeit des Portals, das tatsächliche Missstände offengelegt hat. Wenn das Team um Julian Assange so weitermacht, braucht man es nicht mehr ernst zu nehmen.
Lange Zeit galt Google als Vorreiter im Kampf für Netzneutralität. Der Vorschlag, kabelgebundenes und mobiles Internet künftig unterschiedlich zu behandeln, ist ein Schritt in die digitale Klassengesellschaft.
Natürlich sind in der Netzpolitik-Szene keine Jubelstürme über die Grundsatzrede von Innenminister de Maizière ausgebrochen. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger Schäuble beweist der CDU-Politiker aber glaubhaftes Interesse am Politikfeld Netzpolitik — und dem Dialog darüber.
Island will das progressivste Medienrecht der Welt umsetzen und zum »Datenfreihafen« werden. Die »Icelandic Modern Media Initiative«, kurz IMMI ist zwar eine Leuchtturmprojekt für die Pressefreiheit, aber außerhalb Islands wird der Nutzen beschränkt sein.
Bernd Oswald auf Xing und Google+
