Die »Zensursula«-Schlacht ist so gut wie geschlagen, doch jetzt werden die digitalen Bürgerrechtler gegen ein geplantes Internetblockade-Vorhaben mobilisieren, mit dem die EU Kinderpornographie bekämpfen will: Willkommen, »Censilia«.
Bundespräsident Köhler unterzeichnet das Internetsperren-Gesetz, das somit in Kraft tritt. Union, FDP und SPD bringt er somit in eine Situation, aus der sie nicht ohne Beschädigung herauskommen können.
Für den Bundespräsidenten war es nur eine kleine Unterschrift, mit der er vor allem Union, FDP und SPD ziemlich blöd dastehen lässt.
Nach der Verabschiedung des „Zugangserschwerungsgesetzes“ hatte …
Bernd Oswald auf Xing und Google+
